Die US-amerikanische Handelskommission hat eine Untersuchung zu den Vorwürfen eröffnet, dass Samsung Electronics, Apple und Google Patente verletzt haben, die sich auf spezifische Audiotechnologien beziehen, die in Verbraucherelektronik verwendet werden.

Das in Kalifornien ansässige Unternehmen BoomCloud 360 hat die Beschwerde eingereicht, und die ITC hat den Fall auf ihrer Website im Rahmen des Verfahrens veröffentlicht. BoomCloud 360 behauptet, dass drei ihrer Patente die betroffenen Audiotechnologien abdecken und hat die Kommission gebeten, Importe zu blockieren und den Verkauf oder die Verteilung der betroffenen Produkte in den Vereinigten Staaten zu untersagen.

Die drei als Beklagte genannten Unternehmen—Samsung Electronics, Apple und Google—sind verpflichtet, innerhalb von 20 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Untersuchung auf die Beschwerde zu reagieren.